Der Zusammenbruch der Finanzmärkte konnte im Herbst 2008 gerade noch knapp verhindert werden. Mit der Konsequenz, dass die Gesellschaften zusehendes destabilisiert werden.
Bei Güterfertigung und Dienstleistung ist die Produktivität enorm gewachsen. Demgegenüber können personenbezogene Dienste wie Pflege, Betreuung und Unterricht (Caredienste), Dienstleistungen die sich nicht rationalisieren lassen ohne dass die Qualität leidet, kaum mehr finanziert werden oder Kosten werden auf Staat und Gemeinden abgewälzt. Doch niemand ist bereit dafür zu Investieren. Die Wirtschaft ist stur auf den auf Produktivitätsgewinn fixierte Kapitalismus eingestellt. Doch mit Pflege, Betreuung und Unterricht lässt sich keine Renditenmaximierung erzielen, wenigstens nicht für die eigene Tasche. Einhergehend mit einer beängstigenden Entsolidarisierung und einem schon fast pervertiertem kurzfristigem Denken, fliesst das durchaus vorhandene Kapital in aufgeblähte, kranke und unproduktive Finanzmärkte.
Wir dürfen uns sicher sein, dass die Wahlsiegerin FDP mit dem Ansatz des Neoliberalismus in Kantonsrat und Gemeinderat sich kräftig dafür einsetzen wird, dass öffentliche Caredienste ungebremst dereguliert und privatisiert werden. Mehr Aufgaben dem Staat und Gemeinden angelastet werden, gleichzeitig jedoch die Einnahmequellen zur Erfüllung dieser Aufgaben mittels kapitalismusfreundlichen Wirtschaftsgesetzen (Unternehmenssteuerreform III) abgewürgt werden.
Meines Erachtens stösst der Kapitalismus eindeutig an seine historischen Grenzen. Das Modell des Neoliberalismus ist heute so geeignet wie das Fahrrad für den Fisch.
Neoliberalismus ist das Programm für Ausbeutung. Doch mit schönen Worten wie der „Überwindung des Kapitalismus“ lässt sich das nicht aufhalten.
Die SP muss sich einmischen und zwar heftig. Wirtschaft muss zwingend Thema in unserer Agenda sein. Wir müssen uns mit dem Kapitalismus tiefgründig auseinandersetzen, uns in seine Modelle hineindenken können, seine Mechanismen verstehen. Nur wenn wir dazu bereit sind, sind wir in der Lage, den ausgefuchsten Kapitalisten auf Augenhöhe zu begegnen. Nur dann haben wir eine Chance unsere Ziele einer nachhaltigen Wirtschaft umzusetzen. Denn Wissen ist Macht.
